Patentverletzungsklagen von Broadcom aus 18 Patenten gegen VW: Forderung 1 Mrd. Euro, Androhung von Produktionsstop für Golf, Passat, Touran, Tiguan und Modelle von Porsche und Audi

Das Auto ist in den letzten Jahren zu einem vernetzten Infotainment-Center geworden. „Bei uns haben Connectivity und modernstes Infotainment in allen Marken und allen Klassen Einzug gehalten“ verkündete schon vor drei Jahren auf der IAA der inzwischen zurückgetretene VW Konzernchef Martin Winterkorn, er sprach von der „größten vernetzten Fahrzeugflotte auf der Straße“. Das scheint nun auch Begehrlichkeiten gegenüber dem VW-Konzern wachzurufen, die nicht bei den klassischen Autokäufern zu suchen sind. Eigentlich ging man in der Automobilindustrie davon aus, von Patentverwertern, sogenannten Patenttrollen, wegen der Verletzung von Mobilfunkpatenten angegangen zu werden. Nun ist es der Halbleiterproduzent Broadcom der den Volkswagenkonzern unter massiven Druck setzt. Die Forderung soll bei einer Milliarde Euro liegen und es wird angedroht, dass die Produktion verschiedener VW-Modelle, darunter der Golf, der Passat, Touran, Tiguan und Modelle von den Konzerntöchtern Audi und Porsche untersagt wird. Es geht um die Verletzung von insgesamt 18 Patenten in Navigations- und Entertainmentsystemen.

Diese Entwicklung wirft ein helles Schlaglicht auf die zukünftigen Entwicklungen des sogenannten Internet of Things (IoT) und die Nutzung von Patenten. So wurde bekannt, dass BMW schon im Dezember 2017 beim US-amerikanischen Lizenzhändler Avanci eine Lizenz für Mobilfunktechnologie erworben hat. Laut Branchenticker Juve zahlt BMW pro Auto und abhängig vom eingesetzten Standard zwischen 3 und 15 US-Dollar Lizenzgebühr. Abhängig vom jeweiligen Netzdevice, das in die Fahrzeuge verbaut wird, können das erhebliche Kostenbelastungen für die Zulieferer bedeuten. Im Patentpool Avanci haben unter andern die Branchengrößen Sony, ZTE, Vodafone, Ericsson und Qualcomm ihre Mobilfunkpatente gebündelt. Mit der IoT-Logik wird praktisch jedes Objekt und jede Maschine zu einem Mobilfunkgerät und kommuniziert über Mobilfunkstandards und das 24 Stunden an 365 Tagen im Jahr. Wie man damit in Zukunft bei der Vergütung von insbesondere standardessenziellen Patenten umgehen soll, ist in den verschiedenen Industriebranchen noch ein ungelöstes Problem.

Laut Handelsblatt vom 21.11.2018 sollen sich Broadcom und VW kurz vor dem angesetzten Gerichtstermin außergerichtlich geeinigt haben. VW wollte den Bericht, den Bloomberg unter Berufung auf Insider veröffentlichte, nicht kommentieren. Die Anordnung der Unterlassung und damit der Produktionsstop für verschiedene VW-Modelle konnte so abgewendet werden. Wie viel letztlich von der einen Milliarde US-Doller Forderung tatsächlich gezahlt wurde, ist unbekannt.

 

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