Erfahrungsaustausch bei Google zur angewandten KI und dem aktuellen Stand zur EPA-Entscheidung für Patente auf KI

Auf Einladung von Dr. Wieland Holfelder, Leiter des Google Entwicklungszentrums in München und Mitglied des Dieselkuratoriums findet am 22. Oktober in den Räumen der Münchener Google Dependance eine Erfahrungsaustusch statt, mit einer Vorstellung und Diskussion der applied AI-Initiative. Unter dem Slogan „Lift Germany to the AI age“ und organisiert im Eco-System der UnternehmerTUM unterstützt applied AI insbesondere den Deutschen Mittelstand bei der Anwendung und Umsetzung von KI-basierten Technologien.

Google ist unter anderem mit IBM, Intel, Dell und CISCO Technologiepartner der Initiative. Zu den Industriepartnern gehören unter anderem Giesecke+Devrient, HAWE, Festo, Linde, Infineon, Siemens, BMW die Deutsche Telekom und ZF Friedrichshafen. Das Treffen soll dem Austausch über den Stand der Initiative dienen.

UnternehmerTUM ist eines der größten non-profit Innovationszentren in Europa. Als neutrale Plattform mit über 200 Mitarbeitern werden jedes Jahr über 2500 Gründungswillige, über 100 Startups und über 100 Firmen betreut. Applied AI dient dazu die größten Herausforderungen bei der Anwendung von modernen KI-Technologien in realen Use-Cases zu bearbeiten und zu lösen. Applied AI ist davon überzeugt, dass ein wirklicher Wettbewerbsvorteil nur dann entsteht, wenn die Industrie aktiv Erfahrung mit KI mitgestaltet und dadurch Produkte und Dienstleistungen verbessert. Im Whitepaper „Applying AI“ sind die wesentlichen Elemente einer umfassende KI-Strategie zusammengefasst.

Für „invest in bavaria“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie gab Dr. Holfelder ein Interview, warum sich Google ausgerechnet in München angesiedelt hat. Google bietet KI-Lösungen an, um personalisierte Kundenerlebnisse gestalten zu können. Dazu stehen vorgefertigte Lösungen zur Verfügung. Google-Lösungen werden zum Beispiel für die METRO, Deloitte oder die KPMG entwickelt und eingesetzt.

Im Rahmen des Forschungsprojekts von Dr. Martin Wilming, European Patent Attorney zu Patentstrategien zum Schutz von KI-basierten Technologien am Graduiertenkolleg des Dieselkuratoriums wird insbesondere der aktuelle Fall der Vorlage „G 3/08 – Patentfähigkeit von Computerprogrammen“ vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts diskutiert und analysiert. Mit der aktuellen Vorlage T 0489/14 stellt die Technische Beschwerdekammer 3.5.07 folgende Fragen:

  • Kann eine Computer-implementierte Simulation eines technischen Systems oder Verfahrens bei der Bewertung des erfinderischen Schritts ein technisches Problem lösen, indem sie einen technischen Effekt erzeugt, der über die Implementierung der Simulation auf einem Computer hinausgeht, wenn die Computer-implementierte Simulation als solche beansprucht wird?
  • Wenn die Antwort auf die erste Frage ja lautet, welche Kriterien sind dann relevant, um zu beurteilen, ob eine Computer-implementierte Simulation, die als solche beansprucht wird, ein technisches Problem löst? Ist es insbesondere eine hinreichende Bedingung, dass die Simulation zumindest teilweise auf technischen Grundlagen des simulierten Systems oder Prozesses basiert?
  • Was sind die Antworten auf die erste und zweite Frage, wenn die Computer-implementierte Simulation im Rahmen eines Designprozesses, insbesondere zur Überprüfung eines Designs, in Anspruch genommen wird?

Zum vorliegenden Verfahren hat Dr. Wilming im Rahmen seines Forschungsprojekts einen Amicus Curiae Brief, also ein „third party statement“ am 1. September 2019 an den Enlarged Board of Appeal eingereicht (Statement acc. To Art. 10 RoP EBoA regarding G 1/19), welches hier nachzulesen ist, worin speziell auf die KI-Aspekte der vorliegenden Fragestellung abgezielt wird.

Inzwischen rollte einen regelrechte Patentwelle bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz auf Deutsche Unternehmen zu. Bis 2016 wurden rund 340.000 Patentanträge rund um Künstliche Intelligenz gestellt. Dabei sind IBM und Microsoft nach einer Studie „Artificial Intelligence, Technology Trends 2019“ der Weltorganisation für Geistiges Eigentum führend.

Künstliche Intelligenz (KI) umfasst Denk- und Entscheidungsprozesse, die durch Maschinen anstelle von Menschen oder Tieren durchgeführt werden. In der Vergangenheit konnte man zum Beispiel Technologie verwenden, um einen Prozess zu überwachen, doch wurden Entscheidungen zur Änderung von Parametern immer noch von Menschen getroffen, auch wenn diese Änderungen dann mithilfe von Technologie umgesetzt wurden. Bei der KI verschwindet der Mensch ganz aus dem Bild. Mit hoch entwickelten Sensortechnologien, die mehr Informationen liefern als ein menschliches Gehirn zu verarbeiten vermag, kann KI riesige Datenmengen empfangen und interpretieren und nach den von den Programmierern festgelegten Algorithmen und Parametern angemessen reagieren.

KI ermöglicht die automatisierte Untersuchung klinischer Proben und ist dabei schneller und genauer als der Mensch. Auch das Verkehrsaufkommen kann von KI überwacht werden, wobei sich die Ampelschaltung entsprechend anpassen lässt – alles ohne menschliches Zutun. KI kommt auch beim maschinellen Lernen zum Tragen, bei dem ein Computer seine eigene Leistung aufgrund von Feedback ständig evaluiert und so dazulernt – ein klassisches Beispiel ist hier die maschinelle Übersetzung.

Inzwischen lassen sich ganze Systeme samt Netzwerkfunktionen in einem Chip integrieren. Dank dieser Technologie konnten Netze von physischen Objekten entwickelt werden (“Internet der Dinge”). Enabling-Technologien wie z. B. das Internet der Dinge und KI haben die Entwicklung von Objekten ermöglicht, die auf der Grundlage von vernetzten Daten autonom funktionieren und die Daten aus ihrer Umgebung anreichern, indem sie Daten etwa in Form von angereicherter oder virtueller Realität anzeigen.

Im Mai 2018 veranstaltete das Europäische Patentamt seine erste Konferenz über die Patentierung von künstlicher Intelligenz. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen und Chancen der Patentierung künstlicher Intelligenz und das Ziel, für das Thema zu sensibilisieren und einen offenen Meinungsaustausch über KI anzuregen. In einer Reihe von Präsentationen und Podiumsdiskussionen erörterten die Teilnehmer verschiedene Lösungen, wie das Patentsystem für Anmelder einen soliden Rahmen zur Patentierung von KI-Erfindungen bereitstellen kann.

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