IP-Risikovorsorge für KMU

Der Umgang mit den Risiken, die durch die Verletzung der gewerblichen Schutzrechte anderer Unternehmen entstehen können, war schon immer eine große Herausforderung für mittelständische Unternehmen. Die Auslagerung dieser Risiken auf eine Patentrechtsschutz oder Patenthaftpflichtversicherung kann hier eine Lösung sein.

Patente und andere gewerbliche Schutzrechte bieten Unternehmen einen international wirksamen Schutz gegen Nachahmer und bilden damit die Grundlage für wichtige Alleinstellungsmerkmale und wirtschaftlichen Erfolg. Sie zu schützen und gegebenenfalls gegen Angriffe zu verteidigen, ist daher von oberster Priorität im Kampf um Marktanteile und Wettbewerbsvorteile.

Weil gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs und Co. von großer wirtschaftlicher Bedeutung für Unternehmen sind, spielt Intellectual Property Management (IP-Management) zunehmend eine entscheidende Rolle.

IP-Strategie zur Absicherung

IP-Management ist nicht nur für Großkonzerne interessant. Auch kleine und mittelständische Unternehmen haben Ideen, Know-how oder Produkte und nicht zuletzt einen Namen und ein Logo, die es zu schützen gilt. Daher braucht jedes Unternehmen eine IP-Strategie, um im Wettbewerb seine Rechte durchsetzen. Denn ganz gleich, ob Unternehmen ein eigenes IP-Portfolio besitzen oder nicht, besonders die stetig steigende Anzahl von Digitalpatenten erhöht die Gefahr, mit den eigenen Digitalisierungsangeboten die gewerblichen Schutzrechte anderer zu verletzen oder selbst Opfer einer solchen Verletzung zu werden. Und Verstöße gegen Rechte an geistigem Eigentum sind in beiden Fällen risikoreich. Dennoch gehen viele Firmen zu sorglos mit dem Schutz geistigen Eigentums um oder sind schlichtweg überfordert.

Hilfestellung durch neue DIN-Norm

Freedom-to-Operate-Recherchen, um ein Verstoßen gegen Rechte geistigen Eigentums auszuschließen, werden mit Voranschreiten der Digitalisierung immer umfangreicher und aufwendiger. Dadurch stoßen besonders kleine und mittelständische Unternehmen beim IP-Management schnell an ihre Grenzen. Im Mai 2020 ist dazu die neue Norm DIN 77006:2020-06 veröffentlicht worden. Die Norm beinhaltet Mindestanforderungen an ein qualitätsvolles IP-Management und liefert wichtige Hinweise, um IP-Risiken auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Riskante Patentstreitigkeiten

Plagiate, Nachahmung und Ideenklau: Was nicht explizit geschützt wird, ist leichte Beute für Produktpiraten. Doch auch wenn Unternehmen den Schutz der eigenen Produkte sehr ernst nehmen, besteht immer die Gefahr der Verletzung von Schutzrechten Dritter, auch wenn dies nicht mit Absicht geschieht. Hier hilft eine zusätzliche Absicherung. Denn Patentstreitigkeiten sind immer teuer und langwierig. Ist das Unternehmen gezwungen, ein Patent aufzugeben, weil die finanziellen Mittel fehlen, um Schutzrechte zu verteidigen und durchzusetzen, kann das schnell existenzbedrohend werden. Oft entfällt damit auch ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal bzw. ein bisheriger Wettbewerbsvorteil. Darüber hinaus hat es meist auch Auswirkungen auf den Ruf und den Unternehmenswert.

Risiken erkennen und auslagern

Eine frühzeitige Betrachtung aller Risiken im Zusammenhang mit geistigem Eigentum ist für Unternehmen jeder Größe existenziell, um daraus den nötigen Handlungs- und Ressourcenbedarf abzuleiten und eine wirksame IP-Strategie zu entwickeln. Die richtige und rechtzeitige Patentstrategie eines Unternehmens stellt sicher, dass eigene Schutzrechte durchgesetzt werden können, dass genügend finanzielle Mittel zur Abwehr der Ansprüche Dritter wegen Schutzrechtsverletzungen zur Verfügung stehen und gegebenenfalls berechtigte Schadensersatzansprüche geleistet werden können.

Damit Unternehmen im Streitfall handlungsfähig bleiben ist es möglich, aber wenig bekannt, IP-Risiken durch eine Versicherung abzudecken und so die Folgen einer Schutzrechtsverletzung auszulagern: Mit einer Patentrechtschutz– und Patenthaftpflichtversicherung können gerade mittelständische Unternehmen Patentstreitigkeiten gelassener entgegensehen.

Patentversicherungen bieten Versicherungsschutz bei der Geltendmachung und Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- sowie Auskunftserteilungsansprüchen. Sie übernehmen Gerichtskosten, Gutachterkosten, Anwaltskosten und vieles mehr.

Christian Becker, Geschäftsführer Domke Advice Service GmbH

 

In Zeiten von Datenpannen und Datenklau im Internet gehört darüber hinaus die Überprüfung der Cybersicherheit zum IP-Management: Gewährleistet die IT-Security den Schutz der eigenen sowie fremder Schutzrechte? Selbst die ausgeklügelsten Schutzmaßnahmen können das unbeabsichtigte Veröffentlichen von Informationen oftmals nicht verhindern.

Weil die Regulierung von Eigenschäden und Fremdschäden aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte weder durch eine Betriebshaftpflicht noch durch eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abgedeckt wird, sollten Unternehmen sinnvollerweise ihre IT-Sicherheitsmaßnahmen durch eine Cyberversicherung unterstützen. Diese bietet Versicherungsschutz auch bei der Verletzung von Patenten, Marken- und Urheberrechten.


 

Ansprechpartner zu Fragen über Versicherungslösungen rund um den Schutz von Erfindungen ist Christian Becker, Geschäftsführer der Domke Advice Service. Herr Becker kann bereits über 20 Jahre Erfahrung in diesem Bereich vorweisen. Darüber hinaus hat er sich auf die betriebliche Absicherung von wirtschafts- und rechts-beratenden Berufen spezialisiert.

 

 

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