LG München Urteil: Facebook, WhatsApp und Messenger Apps verletzen Patent von Blackberry – Patentkriege in Eco-Systemen

Die Nachricht hat in Deutschland wie eine Bombe eingeschlagen. Während hierzulande noch viele Unternehmen überhaupt nicht wissen, dass man Apps patentrechtlich Schützen kann, wurde am Landgericht München ein Urteil vom 6. Dezember 2019 gegen das Online Netzwerk Facebook mit seinen Chat-Apps WhatsApp und Messenger, sowie die Fotoplattform Instagram gesprochen. Einige Funktionen der Facebook-Apps verletzen Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry. Vermutlich muss Facebook nun die Apps der Chatdienste verändern, um sie weiter in Deutschland anbieten zu können. Facebook bereitet auch Software-Updates vor. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, allerdings ist es vorläufig vollstreckbar. Facebook hat vor dem Bundespatentgericht Nichtigkeitsklage gegen Blackberry erhoben.

Bei der in Frage stehenden Technologie geht es um Verschlüsselungslösungen, das Einbinden von Messaging-Diensten in Spiele, sowie um das Verschicken von Nachrichten. Es geht insbesondere darum, wie die Prozesse zwischen App und Betriebssystem abgewickelt werden. Blackberry ist der Pionier im Technologiefeld der Smartphones und hat ein umfangreiches Patentportfolio aufgebaut. Auch wenn Apples iPhone und Googles Android inzwischen die mobilen Endgeräte für Nachrichten und E-Mails der Kanadier abgelöst haben, so ist das Patentportfolio nach wie vor da und wird, so scheint es jetzt, auch systematisch durchgesetzt.

Dieser Gerichtsstreit, bei dem die Klage Anfang 2018 eingereicht wurde, wirft ein Schlaglicht auf die vielen sich transformierenden Business Eco-Systeme gerade auch im B2B-Bereich. Die Möglichkeit digitale Lösungen zu patentieren und die gleichzeitige erfolgende digitale Transformation ganzer Wertschöpfungsketten ermöglicht es branchenfremden Unternehmen dominante Positionen einzunehmen und zu verteidigen. Nach einer aktuellen Studie von McKinsey zur Transformation digitaler B2B-Ökosysteme „Aus Konkurrenten werden Partner“ kann es kein Industrieunternehmen mit der Software- und IT-Kompetenz von Technologieriesen wie Amazon oder Alibaba aufnehmen. Wichtig ist die Koordination des jeweiligen Eco-System. Ganz so, wie in den Mobile-Wars die Unternehmen Apple und Google gegen die Wettbewerber im Mobilfunkmarkt vorgegangen sind, um sich eine dominante Stellung aufzubauen.

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